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   OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11.OVG   

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https://dejure.org/2012,16909
OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11.OVG (https://dejure.org/2012,16909)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29.06.2012 - 1 A 10878/11.OVG (https://dejure.org/2012,16909)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29. Juni 2012 - 1 A 10878/11.OVG (https://dejure.org/2012,16909)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Abs 1 BImSchV 18, § 2 Abs 2 BImSchV 18, § 34 Abs 2 BauGB, § 3 Abs 3 Nr 2 BauNVO, § 4 Abs 2 Nr 3 BauNVO
    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für eine Schulsportanlage, die auch dem außerschulischen Fußballsport zur Verfügung steht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit von sportlichen Anlagen im reinen Wohngebiet i.R. eines Gebietserhaltungsanspruchs; Einbeziehung der Sportanlagenlärmschutzverordnung i.R. einer Prüfung der Verletzung des Gebotes der Rücksichtnahme beim Bau einer Sportanlage im allgemeinen Wohngebiet

  • esovgrp.de

    BauGB § 34,BauGB ... § 34 Abs 2,BauNVO § 3,BauNVO § 3 Abs 3,BauNVO § 3 Abs 3 Nr 2,BauNVO § 4,BauNVO § 4 Abs 2,BauNVO § 4 Abs 2 Nr 3,BImSchVO(18) § 2,BImSchVO(18) § 2 Abs 1,BImSchVO(18) § 2 Abs 2,VwVfG § 37,VwVfG § 37 Abs 1
    Allgemeines Wohngebiet, außerschulischer Fußballsport, Baugenehmigung, Baurecht, Beschallungsanlage, Bestimmtheit, Fußballsport, Gebietserhaltungsanspruch, Gebietsgewährleistungsanspruch, Gebot der Rücksichtnahme, Gewährleistungsanspruch, Immission, Immissionsmessung, ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 4; 18. BImSchV § 2
    Zulässigkeit von sportlichen Anlagen im reinen Wohngebiet i.R. eines Gebietserhaltungsanspruchs; Einbeziehung der Sportanlagenlärmschutzverordnung i.R. einer Prüfung der Verletzung des Gebotes der Rücksichtnahme beim Bau einer Sportanlage im allgemeinen Wohngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von den Klägern zitierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. August 2007 (NVwZ 2008, 76), das zu Nr. 6.9 der TA-Lärm ergangen ist.
  • BVerwG, 05.05.2006 - 7 B 1.06

    Revision gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Kartbahn -

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Geht es - wie hier - um eine mögliche Beeinträchtigung benachbarter Grundstücke durch Lärmimmissionen, so ist maßgeblich auf die aufgrund von § 23 Abs. 1 BImSchG erlassene Sportanlagenlärmschutzverordnung - 18. BImSchV - abzustellen, die für die rechtliche Beurteilung des Nutzungskonflikts zwischen Sportanlagen und Nachbargrundstücken konkrete Vorgaben enthält (s. BVerwG, Beschluss vom 05. Mai 2006 - 7 B 1.06 -, juris).
  • BVerwG, 02.07.1991 - 4 B 1.91

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit von Sportanlagen im unbeplanten Innenbereich

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Vielmehr müssen sie nach Art und Umfang der Eigenart des Gebiets entsprechen und dürfen die allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebietes, vorwiegend dem Wohnen zu dienen, nicht gefährden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 02. Juli 1991 - 4 B 1.91 -, NVwZ 1991, 982).
  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Dieser Anspruch gibt den Eigentümer von Grundstücken auch in einem "faktischen" Baugebiet (§ 34 Abs. 2 BauGB) das Recht, sich gegen jedes hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung nicht zulässige Vorhaben und damit gegen eine gebietsfremde Nutzung zur Wehr zu setzen (s. BVerwG, Beschluss vom 02. Februar 2000 - 4 B 87.99 -, NVwZ 2000, 679 und Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28.91 - NJW 1994, 1546).
  • BVerwG, 02.02.2000 - 4 B 87.99

    Bebauungsplan; Immissionsschutz; Gewerbegebiet; erheblich belästigende

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Dieser Anspruch gibt den Eigentümer von Grundstücken auch in einem "faktischen" Baugebiet (§ 34 Abs. 2 BauGB) das Recht, sich gegen jedes hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung nicht zulässige Vorhaben und damit gegen eine gebietsfremde Nutzung zur Wehr zu setzen (s. BVerwG, Beschluss vom 02. Februar 2000 - 4 B 87.99 -, NVwZ 2000, 679 und Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28.91 - NJW 1994, 1546).
  • BVerwG, 25.08.2005 - 7 C 25.04

    Schweinemastanlage; Genehmigungsbedürftigkeit; Altanlage Anzeige; Nichtbetrieb

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Einen solchen schwerwiegenden Fehler wird man aber nur annehmen können, wenn der Regelungsgehalt der Nebenbestimmungen völlig unverständlich oder undurchführbar wären (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. August 2005 - 7 C 25.04 - NVwZ 2005, 1424).
  • BVerwG, 21.06.2006 - 4 B 32.06

    Möglichkeit der Herstellung der zunächst fehlenden Bestimmtheit eines

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Daher konnte der Beklagte zulässigerweise im gerichtlichen Verfahren durch Erklärung zu Protokoll die zunächst fehlende Bestimmtheit der nachbarschützenden Nebenbestimmungen im Bauschein nachträglich herstellen (s. auch BVerwG, Beschluss vom 21. Juni 2006 - 4 B 32.06 - NVwZ-RR 2006, 589).
  • VG Koblenz, 22.02.2011 - 7 K 842/10

    Sportanlage in Meisenheim ist nicht zu laut

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Das Verfahren bezüglich der Kläger des vorliegenden Rechtsstreits ist abgetrennt und unter dem Aktenzeichen 7 K 842/10.KO fortgeführt worden.
  • VGH Bayern, 08.09.1998 - 27 B 96.1407
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 A 10878/11
    Auch aus der zitierten Entscheidung des BayVGH (BauR 1999, 617 ff) lässt sich für den vorliegenden Fall nichts Gegenteiliges herleiten, zumal es darin um eine atypisch betriebene Kraftfahrzeugwerkstatt ging, deren unregelmäßige Betriebszeiten und das Verhalten des Betriebsleiters Anlass dazu gaben, dass eine ständige Überwachung mit der damaligen verbundenen Problemen gewährleistet sein musste.
  • VG Neustadt, 19.08.2015 - 4 L 677/15

    Mechatronische Werkstatt im Wohngebiet unzulässig

    Dieser Gebietserhaltungsanspruch ist darauf gerichtet, Nutzungen abwehren zu können, die mit der Eigenart dieses Baugebiets nicht verträglich sind (s. ausführlich dazu BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28/91 -, NJW 1994, 1546; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juni 2012 - 1 A 10878/11.OVG -, juris).
  • VG Neustadt, 12.12.2013 - 4 K 626/13

    Nachbarklage gegen Mehrfamilienhaus in Bad Dürkheim abgewiesen

    Der Gebietserhaltungsanspruch gibt den Eigentümern von Grundstücken in einem durch Bebauungsplan festsetzten (§ 30 Abs. 1 BauGB) oder in einem "faktischen" Baugebiet (§ 34 Abs. 2 BauGB) das Recht, sich gegen Vorhaben zur Wehr zu setzen, die hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung nicht zulässig sind (s. ausführlich BVerwG, NJW 1994, 1546; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juni 2012 - 1 A 10878/11.OVG -, juris).
  • VG München, 10.10.2018 - M 9 K 17.3051

    Nachbarrechtsrelevante Unbestimmtheit der Bauvorlagen

    Auch eine bis zur bzw. in der mündlichen Verhandlung vorgenommene Klarstellung in Bezug auf die Bauvorlagen ist demnach zu berücksichtigen, schon allein aus prozessökonomischen Gründen (z.B. BVerwG, B.v. 21.6.2006 - 4 B 32/06 - juris; OVG NW, U.v. 18.2.2013 - 2 A 2135/11 - juris; U.v. 6.9.2011 - 2 A 2249/09 - juris; OVG Rh-Pf, U.v. 29.6.2012 - 1 A 10878/11.OVG - juris).
  • VG Cottbus, 14.07.2016 - 3 K 878/11

    Anfechtung nachträglicher immissionsschutzrechtlicher Nebenbestimmungen;

    Auch der erforderliche Messabschlag von 3 dB(A) nach Ziffer 1.6 des Anhangs der 18. BImSchV wegen Ungenauigkeiten im Mess- und Beurteilungsverfahren (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 12/11 -, juris Rn. 47; BVerwG, Urteil vom 29. August 2007 - 4 C 2/07 -, juris Rn. 18 ff.; BVerwG, Urteil vom 16. Mai 2001 - 7 C 16/00 -, juris Rn. 19; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juni 2012 - 1 A 10878/11-, juris Rn. 121), führt nicht zu einem Unterschreiten der Richtwerte in der Ruhezeit werktags von 20.00 bis 22.00 Uhr.
  • VG Trier, 24.06.2020 - 5 K 429/20

    Vulkaneifel: Klage gegen Hotelerweiterung abgewiesen

    Der Gebietserhaltungsanspruch gibt den Eigentümern von Grundstücken in einem durch Bebauungsplan festgesetzten (§ 30 Abs. 1 Baugesetzbuch - BauGB -) oder in einem "faktischen" Baugebiet (§ 34 Abs. 2 BauGB) das Recht, sich gegen Vorhaben zur Wehr zu setzen, die hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung nicht zulässig sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28/91 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juni 2012 - 1 A 10878/11.OVG - juris).
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